Gesetzliche Regelungen für Barrierefreiheit in der Schweiz

Gesetzliche Rahmenbedingungen

Seit dem 1.1.2004 ist das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) im Zusammenhang mit der Behindertengleichstellungsverordnung (BehiV) in Kraft. Nach Art. 10 BehiV müssen Internetangebote des Bundes explizit so gestaltet sein, dass Menschen mit Behinderungen diese barrierefrei nutzen können. Die Verordnung sieht vor, dass die Bundeskanzlei und der Informatikrat Bund für die Verwaltungseinheiten nach Art. 2 Abs. 1 RVOG die dazu notwendigen Richtlinien erlassen. Diese Richtlinien werden regelmässig dem neuesten technischen Stand angepasst. Die gesetzlichen Regelungen finden sie in den Verwaltungsrichtlinien P028.

Alle Websites des Bundes müssen den Konformitätsbedingungen gemäss WCAG 2.0 entsprechen (vgl. 2.1) und die Konformitätsstufe AA erreichen.

Kantone und Gemeinden

Für die Kantone und Gemeinden fehlen zurzeit noch konkrete Richtlinien und Standards für die Umsetzung des BehIG im Bereich Accessibility. Deswegen wurde auf Initiative der Stiftung «Zugang für alle» innerhalb der Schweizerischen Standardiesierungsorganisation eCH der Accessibility-Standard eCH-0059 erarbeitet und verabschiedet.

Private Unternehmen

Private Unternehmen haben bisher noch keine rechtliche Verpflichtung Ihre Web-Angebote barrierefrei umzusetzen.